USA: "Es brodelt! Es herrscht die nackte Panik!" - Burgard verrät! So fit ist Joe Biden wirklich!

2 дня назад

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USA: "Es brodelt! Es herrscht die nackte Panik!" - Burgard verrät! So fit ist Joe Biden wirklich!

Seit dem desaströsen Auftritt von Joe Biden bei seinem Fernsehduell mit Donald Trump ist bei den US-Demokraten eine hektische Diskussion darüber entbrannt, ob sie den 81-Jährigen gegen einen anderen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl austauschen sollen. Dies wäre noch möglich, aber kompliziert. Schwierig würde es besonders dann, wenn Biden nicht freiwillig verzichtet - und bislang gibt der Präsident keinerlei Signale für einen möglichen Verzicht.

Die Diskussion um Biden:

Am Dienstag preschte der Abgeordnete Lloyd Doggett vor und forderte als erster Demokrat im US-Kongress öffentlich Biden auf, die Kandidatur aufzugeben. Bislang gibt es zwar keine breite Welle solcher direkter Appelle an den Präsidenten. Aber es wird bei den Demokraten nervös und teilweise öffentlich über die mentale Eignung Bidens für eine zweite Amtszeit diskutiert.

Der Präsident selbst wirkt allerdings weiterhin fest zur Kandidatur entschlossen und absolvierte seit seinem fahrigen und müden Auftritt im TV-Duell mehrere kämpferische Wahlkampfkundgebungen. Eine entscheidende Rolle scheint seine Frau Jill zu spielen, die ihrem Mann demonstrativ den Rücken stärkt. "Er ist die einzige Person für den Job", sagte sie bei einem Treffen mit Geldgebern der Biden-Kampagne.

Die Vorwahlen, die Delegierten und der Parteitag:

Noch haben die Demokraten ihren Präsidentschaftskandidaten für die Wahl am 5. November nicht formell nominiert. Allerdings hat die Partei Anfang Juni ihre Vorwahlen abgeschlossen, deren Ergebnisse die Grundlage für die Nominierung bilden.

Die Vorwahlen in den 50 US-Bundesstaaten hat Biden haushoch gewonnen - was allerdings auch daran lag, dass es keinen gewichtigen Gegenkandidaten gab. Entsprechend den Vorwahlergebnissen werden die Delegierten für einen Parteitag verteilt, der im August in Chicago stattfinden soll: Biden hat fast alle dieser rund 3900 Delegierten für sich gewonnen.

Diese Delegierten haben zugesagt, für Biden zu votieren - eine Zusage, die natürlich nicht mehr gilt, wenn er sich zurückzieht. Sollte Biden hingegen an seiner Bewerbung festhalten, käme ein Abweichen der Delegierten von den Vorwahlresultaten einer Rebellion gleich.

Verpflichtend gebunden an den Ausgang der Vorwahlen sind die Delegierten jedoch nicht. Denn die Parteistatuten besagen lediglich, dass sie "in vollem guten Gewissen die Meinungen derjenigen widerspiegeln sollen, die sie gewählt haben". Dies lässt den Delegierten etwas Spielraum.

In diesem Jahr kommt zudem eine Besonderheit im Nominierungsprozess der Demokraten hinzu. Üblicherweise küren die Delegierten den Präsidentschaftskandidaten beim Parteitag. Ende Mai kündigte die Partei jedoch an, dass der Kandidat schon vorher per virtueller Abstimmung gekürt werden solle.

Grund war ein Gesetz im für die Wahl wichtigen Bundesstaat Ohio, wonach die Präsidentschaftskandidaten spätestens 90 Tage vor der Wahl offiziell nominiert sein mussten. Dies ist rund zwei Wochen vor dem Demokraten-Parteitag vom 19. bis 22. August.

Der Gouverneur von Ohio unterzeichnete dann jedoch ein Gesetz, das die Frist auf 60 Tage verkürzt, womit der Parteitag noch rechtzeitig stattfindet. Dennoch hält die Parteizentrale bislang weiter an Planungen für eine vorzeitige virtuelle Abstimmung fest.

Und durch die Diskussion um Biden haben diese Pläne eine neue Dimension erlangt: Führende Parteimitglieder, die unbedingt an Biden festhalten wollen, sehen in dem vorgezogenen virtuellen Votum offenbar ein Instrument, um die Debatte über eine Auswechslung des 81-Jährigen frühzeitig zu ersticken. Laut der US-Nachrichtenagentur Bloomberg erwägt die Parteizentrale ein Nominierungsvotum bereits am 21. Juli.

Das Szenario bei einem Biden-Verzicht:

Sollte Biden doch beiseite treten, wäre der Nominierungsprozess völlig offen - und damit hochdramatisch. Neue Vorwahlen ließen sich wegen Zeitmangels nicht mehr organisieren. Beim Parteitag käme es dann wohl zu heftigen Debatten und Verhandlungen über den Biden-Ersatz.

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